Ich wurde zum Ostdeutschen Heilpraktikerkongress 2026 eingeladen und hatte die große Freude, dort eine Rede zu halten: Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Heilpraktikerinnen und Heilpraktiker, liebe Gäste, ich freue mich sehr, heute hier in Dresden beim Ostdeutschen Heilpraktikerkongress zu Ihnen sprechen zu dürfen – unter dem Motto: „Naturheilkunde für jedes Lebensalter“. Als ich…
Pressemitteilung Privatisierte Kommunalwohnungen: Sachsens Staatsregierung ignoriert Mieterprobleme Dresden. Die sächsische Staatsregierung hat keine Strategie, um Mieterinnen und Mieter zu unterstützen, die von Insolvenzen privatisierter ehemals kommunaler Wohnungsunternehmen betroffen sind. Das zeigt die Antwort auf eine mündliche Anfrage von Thomas Löser (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag) im vergangenen Landtagsplenum. Thomas Löser, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS…
„Netzpaket“ des Bundes – BÜNDNISGRÜNE: Reiche zieht Sachsens Energiewende den Stecker Dresden. Gestern wurde das „Netzpaket“ von Bundesministerin Katharina Reiche (CDU) öffentlich bekannt. Mit den Vorschlägen soll der Ausbau von Sonnen- und Windenergie durch massive Mehrkosten durch sogenannte Baukostenzuschüsse der Anlagenbetreiber, zusätzliche Bürokratie und lange Wartezeiten deutlich eingedämmt werden. Thomas Löser, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE…
Handlungsplan Tourismus 2025 – BÜNDNISGRÜNE: Nachhaltigkeit muss Leitprinzip werden Dresden. Die Winterferien in Sachsen beginnen. Für viele touristische Betriebe in Sachsen ist der Winter längst kein verlässliches Geschäft mehr. Schneemangel, steigende Kosten und unsichere Saisonverläufe sind zur neuen Normalität geworden. Umso wichtiger ist eine Tourismuspolitik, die konsequent auf Nachhaltigkeit, Anpassung an den Klimawandel und langfristige Steuerung setzt.…
PressemitteilungDatum: 12.01.2026 Dresden. Der Zweite Bericht der Nationalen Präventionskonferenz stellt fest: Die Gesundheit von Kindern hängt maßgeblich vom sozioökonomischen Status ihrer Familien ab. Insofern ist es eine politische Aufgabe, insbesondere Kinder und Jugendliche aus benachteiligten Familien bei Gesundheitsförderung und Prävention stärker in den Fokus zu rücken. Die Antworten der sächsischen Staatsregierung auf die Kleine Anfrage (Drs…
Pressemitteilung Datum: 29.12.2025 Dresden. Bundesweit wurden 2024 in 3.301 Fällen medizinische Behandlungsfehler mit Schaden festgestellt, in 75 Fällen endeten sie tödlich. Auch in Sachsen bestätigte sich zuletzt in fast jedem dritten der rund 600 geprüften Fälle ein Behandlungsfehler. Doch die Staatsregierung ist auffällig passiv und legt in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage (Drs 8/4727) des BÜNDNISGRÜNEN-Abgeordneten…
PressemitteilungDatum: 16.12.2025 Dresden. Die Lausitz soll das erste Net Zero Valley Europas werden. Das bedeutet, dass hier begleitend zum Kohleausstieg ein Zentrum für klimaneutrale Industrie entwickelt wird. Darüber hat die Staatsregierung heute informiert. Franziska Schubert, Oberlausitzer Abgeordnete und Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt: „Die Lausitz wird Vorreiter: Das ist gut und…
Dresden. Herz-Kreislauf-Erkrankungen waren im Jahr 2024 die häufigste Todesursache in Sachsen. Insgesamt starben 21.933 Menschen an den Folgen solcher Erkrankungen – damit bewegt sich die Zahl der Sterbefälle weiterhin auf besorgniserregend hohem Niveau. Das zeigt die Antwort des Sozialministeriums auf die Kleine Anfrage (Drs 8/4221) des BÜNDNISGRÜNEN-Abgeordneten Thomas Löser. Dergesundheitspolitscher Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen…
Dresden. Die versprochenen Fördermittel in Höhe von 73 Millionen Euro für die Sanierung von Haus P am Städtischen Klinikum Dresden-Friedrichstadt sind noch immer nicht bewilligt. Das hat die Staatsregierung jetzt auf eine Kleine Anfrage (Drs 8/4222) des BÜNDNISGRÜNEN-Abgeordneten Thomas Löser eingeräumt. Damit liegt eines der größten Bauvorhaben im sächsischen Krankenhauswesen weiter auf Eis. Denn obwohl das Projekt…
Dresden. Im Freistaat Sachsen gibt es erhebliche Lücken bei der Unterstützung von Menschen ohne Krankenversicherung. Das zeigt die Antwort des Sozialministeriums auf eine Kleine Anfrage (Drs 8/4149) des BÜNDNISGRÜNEN-Abgeordneten Thomas Löser. Zum Beispiel existieren laut Angaben der Regierung keine landesweiten Unterstützungsangebote und in den vergangenen Jahren wurden so gut wie keine Kosten für Notfallbehandlungen nach dem Nothelfer-Paragrafen…
Pressemitteilung, 14. Oktober 2025 Die Sächsische Staatsregierung hat heute den Entwurf für die Verlängerung der Mietpreisbremse im Freistaat Sachsen bis 30. Juni 2027 zur Anhörung freigegeben. Thomas Löser, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt: „Mit der Verlängerung der Mietpreisbremse für lediglich zwei Jahre setzt die CDU wieder einmal auf das…
Im Freistaat Sachsen sind in den vergangenen fünf Jahren insgesamt 200 Millionen Euro ungenutzt verloren gegangen, die für den Sozialwohnungsbau vorgesehen waren. Das zeigt die Antwort des Infrastrukturministeriums auf eine Kleine Anfrage (Drs 8/3884) des BÜNDNISGRÜNEN-Abgeordneten Thomas Löser. Von diesen nicht abgerufenen Geldern mussten rund 95 Millionen Euro sogar an den Bund zurückgegeben werden. Thomas…
Das Amtsgericht Dresden hat in einer ersten Entscheidung Mieterhöhungen durch die Vonovia in der Landeshauptstadt als unzulässig abgewiesen. Die Vonovia hatte gegen die Mieter:innen geklagt, weil diese der Mieterhöhung zu Jahresbeginn nicht zugestimmt hatten. Insgesamt laufen laut Sächsischer Zeitung derzeit 900 Verfahren. Thomas Löser, Dresdner Abgeordneter und Sprecher für Wohnen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
Dresden. Die Enquete-Kommission „Pandemie“ des Sächsischen Landtages hat sich am vergangenen Freitag mit der Versorgungslage von Menschen befasst, die von den Folgen einer Corona-Infektion oder Corona-Schutzimpfung betroffen sind. In der Anhörung standen insbesondere der lange Weg zur Diagnose und die fehlenden Therapien im Mittelpunkt. Thomas Löser, gesundheitspolitischer Sprecher und Mitglied der Enquete-Kommission für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE…
Meine Rede bei der Eröffnung des Projekts am 21. August 2025 Wenn man darüber nachdenkt, was das Schreiben einer Torah in Deutschland, in Sachsen, in Dresden, in einem weitestgehend säkularisierten Land bedeutet, kommen mir zahlreiche Gedanken in den Sinn. Lassen Sie mich auf drei dieser Gedanken näher eingehen. Ich habe sie mal in Worte gefasst…
PressemitteilungDatum: 24.07.2025 Dresden. In einer Kleinen Anfrage (Drs 8/2913) hat der BÜNDNISGRÜNE-Landtagsabgeordnete Thomas Löser Auskunft über die Positionen der Staatsregierung zu einem geplanten Atomkraftwerk in der Tschechischen Republik an der Grenze zu Sachsen (17km Luftlinie zur deutschen Grenze) erbeten. In der Antwort vermeidet die Staatsregierung, eine Position zu den Plänen zu beziehen. Bereits in der…
Pressemitteilung Datum: 11.07.2025 Dresden. In Sachsens Wäldern sollen keine weiteren Photovoltaik-Anlagen entstehen. Das fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag in einem kürzlich vorgelegten Antrag (Drs 8/3501). Der Freistaat soll die Umwandlung von Waldflächen für PV-Anlagen unterbinden und sich stattdessen für Wiederaufforstung und Waldmehrung einsetzen.Dresden. In Sachsens Wäldern sollen keine weiteren Photovoltaik-Anlagen entstehen.…
Dresden. Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Einzelplan 10 des Staatsministeriums für Infrastruktur und Landesentwicklung für den Doppelhaushalt 2025/26 beschlossen. Darin sind zahlreiche wichtige Änderungen verankert, die die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion in den Verhandlungen durchsetzen konnte. Katja Meier, Sprecherin für Verkehr der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, betonte in ihrer Rede: „Die Minderheitsregierung macht mit…
Dresden. Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über den Bau neuer Atomkraftwerke an der tschechischen Grenze debattiert. Unter dem Titel „Ein Atomkraftwerk direkt vor unserer Haustür – Schutz von Menschen und Natur in Sachsen sicherstellen“ forderte die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion die Staatsregierung zu einer klaren Stellungnahme im Sinne des Freistaates auf.…
Dresden. Im Landtag von Sachsen-Anhalt wird derzeit über die Mitteldeutsche Flughafen AG und die zukünftige finanzielle Weiterbeteiligung Sachsen-Anhalts am Flughafen Dresden diskutiert. Thomas Löser, Dresdner Direktabgeordneter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, positioniert sich zur Zukunft des Dresdner Flughafens wie folgt: „Bei der Bewertung des Dresdner Flughafens müssen wir uns als Politik ehrlich…
Gemeinsam haben wir ein kleines, aber wichtiges Zeichen gesetzt: Zusammen mit Stadtrat Torsten Schulze und der Unterstützung engagierter Anwohnerinnen und Umweltschützerinnen haben wir am Holunderweg drei junge Eichen gepflanzt. Vor mehr als drei Jahren wurden hier auf dem Grundstück einer Dresdner Immobilienfirma über 100 alte Bäume gefällt – manche davon fast 100 Jahre alt. Damals…
Dresden. Die Minderheitskoalition aus CDU und SPD plant massive Einschnitte bei der Aidshilfe in Sachsen. Für die Prävention, Beratung und Testung zu HIV, Aids und sexuell übertragbaren Infektionen sind für 2025 nur noch 80 Prozent der Fördermittel gegenüber 2024 angesetzt, für 2026 sogar nur noch 50 Prozent. Hinzu kommt die komplette Streichung der Mittel für…
Kahlschlag in der Suchthilfe und Psychiatrie: Staatsregierung riskiert Versorgungslücken Dresden. Die Staatsregierung plant massive Kürzungen in der Suchthilfe und Psychiatrie: 2025 sollen die Landesmittel für die Suchthilfe von 10,2 auf 7,6 Millionen Euro sinken – ein Rückgang um 25 Prozent. Noch härter trifft es die projektbezogene Förderung: Hier werden die Mittel von 3,65 in 2024…
Handeln statt Lippenbekenntnisse: Der Osten gehört in die Führung! Die Landtagswahlen in Thüringen, Brandenburg und Sachsen waren ein politischesErdbeben. In Thüringen und Brandenburg sind wir aus den Parlamenten ausgeschieden. InSachsen ist der Wiedereinzug nur haarscharf gelungen. Auch hier haben wir dieRegierungsbeteiligung verloren. Schon nächstes Jahr stehen die Landtagswahlen inSachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern an. Es ist spätestens…
Dresden. Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unter dem Titel „Kaputte Brücken in Sachsen – nachhaltige Infrastrukturpolitik gegen Investitionsstau“ über die notwendigen Investitionen in die Infrastruktur im Freistaat debattiert. Katja Meier, Sprecherin für Verkehr der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion, betonte in ihrer Rede: „Deutschland und Sachsen haben bei ihrer Infrastruktur jahrelang auf…
Dresden. Der Anteil von Einfamilien- und Doppelhäusern in Holzbauweise ist in den vergangenen Jahren in Sachsen kontinuierlich gestiegen. Für das Jahr 2023 liegt er bei rund 22 Prozent. Das geht aus der Antwort der Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage (Drs 8/1723) des BÜNDNISGRÜNEN-Abgeordneten Thomas Löser hervor. Bei den mehrgeschossigen Gebäuden dagegen stagniert die Holzbauquote auf niedrigem Niveau. Dazu erklärt…
Mehr Osten wagen – aber richtig! Das Ergebnis der Bundestagswahl 2025 hat noch einmal verdeutlicht, wie unterschiedlich Deutschland politisch tickt. Der Osten ist blau, der Westen schwarz. Diese Entwicklung hat sich verstärkt. Es wäre eine Illusion zu glauben, das ginge von allein wieder weg. Ein Blick auf die Wahlkarte zeigt, dass die Annahme einer automatischen…
Dresden. Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unter dem Titel „Boom der Erneuerbaren Energien in Sachsen – Sieht so eine gescheiterte Energiewende aus, Herr Kretschmer?“ über die Energiewende im Freistaat debattiert. Thomas Löser, energiepolitischer Sprecher der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion, betonte in seiner Rede: „Die Energiewende ist auf Erfolgskurs. Die Zahlen sprechen hier…
Pressemitteilung Dresden. In der Landeshauptstadt wird derzeit intensiv über eine Lösung für die eingestürzte Carolabrücke diskutiert. Dabei waren zuletzt ein Neubau nach historischem Vorbild (u.a. von der Initiative Carolabrücke) oder eine schnellstmöglicher Wiederaufbau (u.a. von der Handwerkskammer Dresden) im Gespräch. Thomas Löser, Wahlkreisverantwortlicher und Sprecher für Bauen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag,…
Dresden. Die sogenannten Putzi-Villen in der Dresdner Neustadt sind bereits seit Jahren dem Verfall preisgegeben. Der BÜNDNISGRÜNE-Abgeordnete Thomas Löser hat sich nun in einer Kleinen Anfrage (Drs 8/861) erkundigt, welche Möglichkeiten von Sicherungsmaßnahmen durch die Denkmalpflege Sachsen bestehen. Die Antworten der Staatsregierung schätzt Thomas Löser, Sprecher für Bauen und Wohnen sowie Dresdner Abgeordneter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
PressemitteilungDatum: 23.01.2025 Dresden. Der Verband Sächsischer Wohnungsgenossenschaften hat heute in einer Pressekonferenz die aktuelle Situation des Wohnungsbaus in Sachsen in den Blick genommen. Dabei thematisierte der VSWG unter anderem den stockenden Neubau. Dazu erklärt Thomas Löser, Sprecher für Wohnen und Bauen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Der Wohnungsbau in Sachsen ist massiv ins…
Redebeitrag des Abgeordneten Thomas Löser (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD: „Einsetzung der Enquete-Kommission ‚Aufarbeitung der Corona-Pandemie: Lehren für den zukünftigen Umgang mit Pandemien im Freistaat Sachsen’“ (Drs 8/253) 5. Sitzung des 8. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 19.12.2024, TOP 3 Sehr geehrte Frau Präsidentin,werte Kolleginnen und Kollegen, auch wenn die Corona-Pandemie zum Glück vorbei…
Dresden. Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktionen CDU und SPD eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie eingesetzt. Dem Antrag stimmte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu, nachdem wesentliche Anregungen der Fraktion übernommen wurden. Thomas Löser, für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag für die Enquete-Kommission zuständig, erklärt: „Wir BÜNDNISGRÜNE wollen…
Dresden. Die Zahl der Baugenehmigungen für Wohngebäude in Sachsen ist in den vergangenen zwei Jahren um jeweils 30 Prozent gesunken. Zusammen mit der Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen und Gewerbeeinheiten führt die hohe Nachfrage zu einem erheblichen Anstieg der Mietpreise. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat deshalb für die Plenarsitzung am 19. Dezember den Antrag „Reaktivierung…
Dresden. Zum nun feststehenden Komplettabriss der Carolabrücke erklärt Thomas Löser, Dresdner Abgeordneter und baupolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Diese Nachricht ist eine Hiobsbotschaft für die Stadt Dresden. Es müssen jetzt alle Hebel in Bewegung gesetzt werden, um einen zügigen Abriss und Wiederaufbau der Carolabrücke zu garantieren. ÖPNV, Fahrrad- und Autoverkehr, aber auch Fußgängerinnen und Fußgänger…
Vergangene Woche streikte die Belegschaft der Gläsernen Manufaktur in Dresden. Thomas Löser war als Mitglied der Landtagsfraktion Grüne Sachsen und als Wahlkreisabgeordneter vor Ort und sprach mit dem Betriebsrat des VW Werkes und Vertretern der IG Metall. Dazu erklärt Thomas Löser: „Die Gläserne Manufaktur in Dresden darf nicht sterben! Die Belegschaft des VW Werkes in…
Dresden. An der geplanten Sanierung der Fernsehturms in Dresden will sich auch der Freistaat Sachsen mit Fördermitteln beteiligen. Doch wie eine Kleine Anfrage (Drs 8/172) von Thomas Löser, Dresdner Abgeordneter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, jetzt zeigt, sind von den bis Ende 2024 landesseitig für den Fernsehturm Dresden eingeplanten 4,5 Millionen Euro bisher erst 540.000…
Staatsregierung schweigt zur Unterstützung der Bundesgartenschau 2033 in Dresden Dresden. Die Landeshauptstadt Dresden hat dieses Jahr den Zuschlag für die Bundesgartenschau 2033 erhalten. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hatte Dresdens Bewerbung für die Buga öffentlich unterstützt. Thomas Löser, Dresdner Abgeordneter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, hat deshalb bei der Staatsregierung nachgefragt, wie der Freistaat der…
Der Oberbürgermeister Dirk Hilbert hat seinen vorläufigen Haushaltsentwurf der Landeshauptstadt bekannt gegeben und dabei die lange versprochenen Mittel in Höhe von 40 Mio. Euro für den Neubau der 101. Oberschule gestrichen. Diese Schule, die einen der höchsten Migrationsanteile in der Stadt hat, leistet mit ihrem handwerklich ausgerichteten Schwerpunkt eine bedeutende Integrationsarbeit. Thomas Löser, Dresdner Landtagsabgeordneter,…
Dresden. Heute Nacht ist ein Teil der Carolabrücke in Dresden eingestürzt. Thomas Löser, Dresdner Abgeordneter und baupolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, war heute Morgen vor Ort, um sich einen Überblick über die Lage zu verschaffen: „Ich bin schockiert über den Einsturz eines Teils der Carolabrücke in Dresden. Es ist ein großes…
Die Grüne Ecke lädt am Samstag, den 24.08., im Rahmen des Hechttags zu einem bunten Programm ein. Mit dabei sind Thomas Löser MdL und Merle Spellerberg MdB. Kommt gern ab 15 Uhr vorbei am Bischofsplatz 6 im Dresdner Hechtviertel! Folgende Hightlights erwarten euch: Schmuckbastelstand für Groß und Klein von „Das zweite Leben der Dinge“ Fenstermalerei und Kinderschminken 🤩 Politisches Schach mit Thomas Löser, Direktkandidat…
seit vielen Jahren engagiere ich mich im Stadtrat und im Landtag. Kern meiner politischen Arbeit ist es, mich für ökologische, demokratische und soziale Themen einzusetzen. Das bedeutet, zusammen mit Initiativen aus der Gesellschaft Projekte voranzubringen, die Dresden und Sachsen nachhaltig bereichern. Ich glaube daran, dass gute Politik trotz aller Herausforderungen gute Lösungen findet. Darum kandidiere…
Die weltweite Corona-Pandemie stellte durch ein neuartiges Virus die Gesellschaft und die Politik in den Jahren 2020 bis 2023 vor immense Herausforderungen. So erkrankten viele Menschen und mussten stationär und oft intensivmedizinisch behandelt werden. Viele, besonders ältere Menschen, verstarben, die Sterberate war in Sachsen im Bundesvergleich am höchsten. Quelle: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen, Kamenz,…
Bei einem Festakt in Dresden wurden gestern Abend die Gewinnerinnen und Gewinner des Sächsischen Staatspreises für Baukultur prämiert. Der Wettbewerb stand dieses Jahr unter dem Motto: „Ressource Bestand – Altes schätzen und Neues schaffen“. Thomas Löser, Dresdner Abgeordneter und Sprecher für Bauen und Denkmalpflege der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, gratuliert den Preisträgerinnen und…
In der vergangenen Woche haben wir uns gemeinsam mit Expertinnen aus der Clubszene, Fachressorts der Staatsregierung und vielen weiteren Teilnehmenden getroffen, um über die Zukunft der Clubs in Sachsen zu diskutieren. Unsere Clubs sind ein essenzieller Teil der kulturellen Vielfalt in unserem Freistaat und tragen dazu bei, sowohl städtische als auch ländliche Räume attraktiver zu…
Gestern wurde der Sächsische Holzbaupreis an drei Projekte in Sachsen übergeben. Gewürdigt wurden Neubauten in Chemnitz, Leipzig und Dresden. Thomas Löser, baupolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen und engagiert für mehr Holzbau im Freistaat, beglückwünscht die Preisträger: „Sachsen kann innovativen und klimafreundlichen Bau. Das hat die Verleihung des sächsischen Holzbaupreises wieder eindrücklich gezeigt. Besonders…
Rückblick „Sachsen lernt dazu – Schule im Wandel“: Am Montag tauschten wir uns unteranderem über das Projekt ‚Bildungsland Sachsen 2030‘ aus. Es gab Lob für die innovativen Ansätzen, aber auch der Wunsch nach ehrgeizigeren Maßnahmen. Doch auch Herausforderungen wie Ressourcenverteilung, Lehrerunterstützung und Digitalisierung wurden thematisiert. Ebenfalls standen Gemeinschaftsschulen als Schlüssel für sozialen Zusammenhalt im Blickpunkt…
Im April fand eine Bürgersprechstunde von uns im Wohngebiet Jägerpark in der Neustadt statt. Die jüngste Übernahme vieler Häuser durch die städtische Gesellschaft WID von der Vonovia sorgte für reichlich Diskussionsstoff. Diese Entwicklung löste eine Vielzahl von Fragen und Anliegen aus. Während der Sprechstunde wurden diverse Themen angesprochen, darunter die dringende Frage nach der Sanierung…
Der Sächsische Landtag hat heute den Antrag „Sächsische Holzbauinitiative fortsetzen und befördern“ (Drs 7/15724) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD beschlossen. Dazu erklärt Thomas Löser, Sprecher für Bauen und Wohnen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Wenn wir die Klimaziele erreichen wollen, braucht es auch beim Bauen eine Wende hin zu klimafreundlichen Alternativen. Denn der…
Auf der Hauptstraße in Dresden sind seit gestern zwei neue Statuen mit den Titeln „Architektur“ und „Das Lied“ zu sehen. Sie sind Kopien der alten Statuen und wurden von den Mitarbeitern Marcus Faust und Sebastian Haupt des Bildhauers Sebastian Hempel gefertigt und aufgestellt. Finanziert wurde diese Maßnahme aus sogenannten PMO-Mitteln (dem Vermögen des ehemaligen DDR-Parteivermögens).…
Am Montag, den 5. Februar 2024, versammelten sich Interessierte im Bündnisgrünen Abgeordnetenbüro in Torgau zu einer spannenden Diskussionsrunde, die sich mit dem Thema „Klimaschutz und Denkmalschutz in Torgaus Altstadt“ befasste. Torgau, mit seiner reichen Geschichte und seiner beeindruckenden Renaissance-Altstadt, steht wie viele weitere Städte vor den Herausforderungen des Klimawandels. Gemeinsam mit Fachleuten suchte wir nach…
Der Sächsische Landtag hat heute das „Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in Sachsen“ (Drs 7/14305) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD beschlossen. Dadurch erhalten die Städte Leipzig und Dresden die Möglichkeit, die Zweckentfremdung von Wohnraum durch Ferienvermietung und spekulativen Leerstand per Satzung zu untersagen. Thomas Löser, Sprecher für Wohnen und Bauen der…
Der Sächsische Landtag hat heute das „Gesetz zur Änderung der Bauvorlageberechtigung und zur vollständigen Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/958“ (Drs 7/13736) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD beschlossen. Thomas Löser, Sprecher für Wohnen und Bauen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt dazu: „Damit ausreichend neuer Wohnraum entsteht, braucht es frischen Schwung auf…
Der Ausschuss für Regionalentwicklung des Sächsichen Landtags hat heute einen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD dem Plenum zum Beschluss empfohlen, der den Städten Leipzig und Dresden zukünftig die Möglichkeit einräumen soll, der Zweckentfremdung von Wohnraum durch Ferienvermietung und spekulativen Leerstand einen Riegel vorzuschieben. Für Thomas Löser, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,…
Stadt muss eigene finanzielle Mittel einsetzen, damit die WiD weiterbauen kann Nachdem der Freistaat die Förderhöhe Ende des letzten Jahres noch einmal deutlich angehoben hat, ist es nun an der Landeshauptstadt Dresden mit einem eigenen finanziellen Zuschuss den sozialen Wohnungsbau in Dresden anzukurbeln. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat begrüßt daher die öffentliche Ankündigung…
Das sächsische Kabinett hat heute die Anhebung der Fördersätze im Sozialwohnungsbau beschlossen. Damit steigt die Förderung für die Bauträger des sozialen Wohnungsbaus zum zweiten Mal in diesem Jahr. Außerdem wird durch die Eröffnung eines zweiten Förderweges mehr Menschen der Zugang zu Sozialwohnungen ermöglicht. Thomas Löser, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Damit Wohnen…
Der Sächsische Landtag hat heute den Antrag „Denkmalschutz im Freistaat Sachsen – nur wer seine Geschichte pflegt, kann die Zukunft gestalten“ (Drs 7/14777) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD beschlossen. Dazu erklärt Thomas Löser, Sprecher für Denkmalschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Sachsen ist ein Denkmalland. Unsere Denkmäler sind ein echter Schatz und elementarer…
Zur neuen Handreichung des Landesamtes für Denkmalpflege Sachsen zu „Denkmalschutz und Solarenergie in Sachsen“ erklärt Thomas Löser, Sprecher für Denkmalschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Denkmalschutz und Solaranlagen schließen sich nicht aus. Es ist möglich, die Anliegen des Denkmalschutzes mit denen des Klimaschutzes zu vereinen und eine für beide Seiten sinnvolle Lösung zu finden. Das…
Am vergangenen Montag fand in der Grünen Ecke eine Diskussionsrunde statt, die sich dem Thema der Zweckentfremdung von Wohnraum in Dresden widmete. Unter der Moderation von Stadtrat und Landtagsabgeordneten Thomas Löser nahmen Stadträtin Tina Siebeneicher, Torsten Abel vom Mieterverein Dresden, Axel Klein von Dehoga Sachsen sowie die virtuellen Gäste Herr Grund von der Stadtverwaltung Stuttgart…
Foto von Point3D Commercial Imaging Ltd. auf Unsplash Der Ausschuss für Regionalentwicklung des Sächsischen Landtages hat heute Sachverständige zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD „Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in Sachsen“ (Drs 7/14305) angehört. Dazu erklärt Thomas Löser, Sprecher für Bauen und Wohnen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:…
Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in einer Aktuellen Debatte über die Bedeutung und Zukunft der Gärten und Parks im Freistaat Sachsen diskutiert. Dazu erklärt Volkmar Zschocke, umwelt- und naturschutzpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Badewetter Ende September – was für viele zunächst verlockend klingt,…
Der Ausschuss für Regionalentwicklung des Sächsischen Landtages hat in seiner Sitzung am Freitag Sachverständige zum Gesetzentwurf „Gesetz zur Änderung der Bauvorlageberechtigung und zur vollständigen Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/958“ (Drs 7/13736) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD angehört. Das Gesetz vollzieht eine Einigung zwischen Bundesrepublik und Europäischer Union zu Studiengängen wie Architektur oder Bauingenieurwesen und macht eine…
Wie jedes Jahr habe ich auch 2023 eine Sommertour durch meinen Wahlkreis unternommen, um Organisationen sowie lokale Vereine und Initiativen zu besuchen, mit Menschen ins Gespräch zu kommen und ihre Herausforderungen vor Ort zu diskutieren. Tag 1 meiner Tour begann im grünen Herzen Dresdens nämlich dem Großen Garten. Dort steht seit Jahren das denkmalgeschützte Gebäude…
Auf meiner Sommertour durch den Landkreis Meißen besuchte ich in der vergangenen Woche zahlreiche Vereine, Initiativen und war zu Gast im Feralpi Stahlwerk Riesa. Beginnend sprachen wir in Riesa mit Vertretern der Kreativszene, die das Industriedenkmal Muskator-Werk in der Innenstadt von Riesa wieder beleben wollen. Die SZ berichtet heute über den Architektenwettbewerb von Studierenden der…
Auch dieses Jahr fand vom 09. Juni bis zum 11. Juni 2023 in Meißen das Literaturfest „Meißen liest“ statt. Thomas Löser von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen war anwesend, und hat aus dem viel diskutierten Buch „Der Osten: eine westdeutsche Erfindung.“ vorgelesen. Laut dem Buchautor Dirk Oschmann, nutzt der “Westen“ den “Osten“ als eine Projektionsfläche,…
Dresden. Der Koalitionsausschuss hat sich in seiner heutigen Sitzung darauf geeinigt, in den sächsischen Großstädten Leipzig und Dresden die Möglichkeit für die Einführung eines Zweckentfremdungsverbotes zu schaffen. Dazu erklärt Thomas Löser, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Wohnungen sind zum Wohnen da und keine Spekulationsobjekte. Doch die negativen Entwicklungen der vergangenen Jahre…
Das Sächsische Kabinett hat in seiner gestrigen Sitzung die Neufassung der Förderrichtlinie preisgünstiger Mietwohnraum beschlossen. Dazu Thomas Löser, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Es ist ein wichtiger Schritt, dass mit der Überarbeitung der Richtlinie zukünftig auch der Wohnungsbestand in Dresden und Leipzig saniert werden kann. Wir BÜNDNISGRÜNE haben uns in…
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat in ihrer Fraktionssitzung am Mittwoch ein Positionspapier zur Zukunft der sächsischen Ortszentren und Innenstädte verabschiedet. Das Papier formuliert unter dem Titel “ href=“https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/wp-content/uploads/2023/05/Positionspapier-Lebendige-Innenstaedte.pdf“>„Lokal, lebendig und grün: Sachsens Ortszentren und Innenstädte attraktiv gestalten“ zahlreiche Maßnahmen, wie dem aktuellen Trend von Ladensterben und Verödung in den sächsischen Innenstädten entgegengewirkt…
Letzte Woche war ich bei Arturo Gevorgyan, dem Wirt des Restaurants Classico Italiano am Dresdner Neumarkt, der den Grünen wegen der derzeit sehr hohen Strompreise Hausverbot erteilen wollte. Die Plakate sind inzwischen wieder verschwunden und das Gespräch war grundsätzlich freundlich. Auch wenn wir über die Ursachen der hohen Energiepreise nicht einer Meinung waren (die Energiepreise…
Am 03.05.2023 fand im Goldberg-Saal der Technischen Sammlungen Dresden unter dem Titel „Photovoltaik und Denkmalschutz-Wie passt das zusammen?“ eine von Thomas Löser initiierte Veranstaltung der BÜNDNISGRÜNEN Fraktion im Sächsischen Landtag statt. Gut 80 Interessierte fanden sich im Dachgeschoss des unter Denkmalschutz stehenden Gebäudes an der Schandauer Straße in Dresden Striesen ein. Der Abend stand unter…
Dresden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat heute in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Vertreter*innen der Bürgerinitiative „IPO stoppen“ und von ICOMOS Deutschland sowie der Deutschen Gesellschaft für Gartenkunst und Landschaftskultur negative Auswirkungen des geplanten Industrieparks Oberelbe (IPO) thematisiert. Dabei standen insbesondere denkmalschutzrechtliche Bedenken im Mittelpunkt. Dazu erklärt Thomas Löser, Sprecher für Stadtentwicklung und Bauen sowie für…
Rede von Thomas Löser. Es gilt das gesprochene Wort. Springer-Vorstandsvorsitzender Herr Döpfner hat, in Privatnachrichten, Einblick in seine „emotionale Blitzableiterfunktion“ gegeben und dabei offenbart, wie er über bestimmte Themen denkt. Man glaubt ja immer die Bild-Zeitung sei – euphemistisch formuliert -schon relativ „direkt“ und ungefiltert „nah“ dran am Gefühlsleben der Menschen, aber nein, es geht…
Ihr seid Kreative und Kulturschaffende in Dresden und sucht bezahlbare Atelier-, Arbeits- und Proberäume in der Stadt? Wir GRÜNE möchten Lösungen für euer Raumproblem finden und laden Euch herzlich zu unserem Werkstatt-Tag am Sonntag, den 17. Mai von 11:00 bis 16:30 Uhr in die Technischen Sammlungen Dresden ein! Im Vorfeld haben wir eine Umfrage unter…
Ein echtes Zeugnis der Ostmoderne für Kunst im öffentlichen Raum am Dresdner Neumarkt wäre eigentlich der Brunnen „Blütenbaum“ aus Keramik von Eva Peschel. Der Blütenbrunnen steht unter Denkmalschutz und gehört dem Freistaat Sachsen, liegt aber seit 2010 trocken. Er wurde 1979 im Zusammenhang mit der Gestaltung des Neustädter Marktes errichtet. Der „Blütenbaum“ bildet mit seiner…
Das Jugendökohaus Dresden ist derzeit im Kavaliershaus im Großen Garten beheimatet. Laut Medienberichten soll es jetzt bereits Ende April aus dem Gebäude ausziehen, nachdem die Stadt Dresden und der Freistaat Sachsen einen Aufhebungsvertrag ausgehandelt hatten. Unterstützer*innen des Jugendökohauses starteten darum eine Petition für den Erhalt des Projekts, die von über 8.000 Menschen mitgezeichnet wurde. Derzeit…
Thomas Löser (BÜNDNISGRÜNE) setzt sich mit der Patenschaft für Ali Elyasi für seine Freilassung und Rechtsbeistand ein. Dem 23-jährigen Iraner wird vorgeworfen, „Unruhen angeführt“, „öffentliches Eigentum beschädigt“ und „mit Spionagediensten zusammengearbeitet“ zu haben. Ali Elyasi drohen schwere Anklagen. Thomas Löser erklärt dazu: „Mit der Patenschaft für Ali Elyasi möchte ich mich aktiv für die Protestierenden im…
Dresden. Das Jugend-Öko-Haus in Dresden steht aktuell vor der Schließung. Grund dafür sind laut Medienberichten ein fehlender Träger für das Projekt und die Aufhebung des Mietvertrages für das Kavaliershaus im Großen Garten mit der Staatlichen Schlösser, Burgen und Gärten Sachsen gGmbH. Thomas Löser, Dresdner Abgeordneter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, unterstützt die Petition zum…
Vorbemerkung: Im Koalitionsvertrag ist zum Thema Flächenverbrauch folgendes vereinbart: „Zugleich ist es aber unser strategisches Ziel, die künftige Flächenversiegelung in Sachsen rechtlich verbindlich und mittels geeigneter Instrumentarien bis 2030 stufenweise auf zwei Hektar pro Tag zu senken. Dieses Ziel wollen wir erreichen, indem wir die Flächennutzungseffizienz mittels der Strategien ‚Vermeiden, Mobilisieren und Revitalisieren‘ steigern.“ Die…
Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unter dem Titel „Zukunftschancen für den Freistaat nutzen – sächsische Bauwirtschaft jetzt klimaneutral und umweltfreundlich aufstellen“ über nachhaltiges Bauen in Sachsen debattiert. Dazu erklärt Thomas Löser, baupolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Wenn wir den Kampf gegen die Klimakrise ernsthaft…
Das sächsische Kabinett hat heute die Anhebung des Fördersatzes für den Neubau von Wohnungen mit Mietpreis- und Belegungsbindung beschlossen. Die maximale Förderhöhe je Quadratmeter beläuft sich künftig auf 4,80 Euro statt bisher auf 3,80 Euro. Damit will der Freistaat den seit Einführung der Richtlinie gestiegenen Baukosten Rechnung tragen. Dazu erklärt Thomas Löser, bau- und wohnungspolitischer Sprecher…
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat am Dienstag in ihrer ersten Fraktionssitzung im Jahr 2023 ein Positionspapier zum geplanten Industriepark Oberelbe verabschiedet. Ines Kummer, Sprecherin für Regionalentwicklung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag und Abgeordnete aus dem Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, erklärt dazu: „Wir BÜNDNISGRÜNE lehnen den Industriepark Oberelbe in seiner…
Antwort Kornhaus Meißen
Dresden. Der Sächsische Landtag hat in seiner 62. Sitzung heute den Gesetzentwurf der Staatsregierung „Sächsisches Gesetz über die Zuständigkeiten zur Erstellung von Mietspiegeln (Sächsisches Mietspiegel-Zuständigkeitsgesetz – SächsMsZustG)“ (Drs 7/10483) beschlossen. Damit werden Kommunen mit über 50.000 Einwohnerinnen und Einwohnern dazu verpflichtet, einen qualifizierten Mietspiegel zu erstellen. Das Gesetz ist die Umsetzung einer Änderung auf Bundesebene.…
Mehr Geld für Baumpflanzungen in Parks und Maßnahmen der Denkmalpflege „Der vielfältige Bestand an Denkmalen im Freistaat Sachsen muss gepflegt und erhalten werden. Die dafür zur Verfügung stehenden Fördermittel werden regelmäßig komplett ausgeschöpft. Ich freue mich, dass wir für das Sonderprogramm Landesdenkmalpflege insgesamt 750.000 Euro mehr zur Verfügung stellen werden. Ein Teil dieser Mittel wird…
Dresden. Die Beschäftigten der Teigwaren Riesa befinden sich seit nunmehr sieben Wochen im Streik. Ihr Ziel ist es, eine Lohnerhöhung um zwei Euro die Stunde durchzusetzen. Auf Einladung der SPD Sachsen fand heute ein Treffen von rund 40 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Teigwaren Riesa mit sächsischen Landtagsabgeordneten statt. Thomas Löser, in der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE…
Interview aus der Leipziger Volkszeitung vom 11.10.2022 Der grüne Landtagsabgeordnete Thomas Löser und der sächsische Eigentümer-Verbandschef René Hobusch sehen hohe Wohnkosten als großes Problem an – aber sind sich uneinig über einen möglichen Ausweg. Leipzig. Seit dem 13. Juli gilt sie in Sachsen – und polarisiert gleichzeitig alle Beteiligten: die Mietpreisbremse. Vermieter dürfen seither bei Neuvermietung…
Dresden. Heute hat der Wirtschaftsminister Martin Dulig einen Förderbescheid in Höhe von 13 Millionen Euro für den Erhalt des „Blauen Wunders“ an die Landeshauptstadt Dresden übergeben. Thomas Löser, Sprecher für Denkmalschutzpolitik der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, hat an der Übergabe heute teilgenommen. Er erklärt: „Wir BÜNDNISGRÜNE freuen uns, dass der Freistaat Sachsen…
Dresden. Zuletzt berichteten mehrere Medien darüber, dass in Sachsen ein Stillstand des sozialen Wohnungsbaus droht. Grund dafür seien unter anderem gestiegene Baukosten und höhere Zinsen für Baukredite. Die kommunale Wohnungsbaugesellschaft (WiD) musste deshalb nun laut einem Bericht der DNN drei Bauprojekte stoppen. Dazu erklärt Thomas Löser, bau- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen…
Im Juni 2022 hat die BÜNDNISGRÜNE Landtagsfraktion das Forum für nachhaltige Entwicklung unter dem Motto „Welche Zukunft hat unsere Region?“ in Meißen veranstaltet. Mit Akteuren aus Meißen und Umgebung, welche erfolgreich Innovationen umsetzen, wurden besonders die Mittelzentren abseits der 3 sächsischen Großstädte in den Blick genommen: Neben den Themen der Verkehrs- und Bauwende widmete sich…
Die 101. Oberschule, das Gymnasium Dresden-Johannstadt und das Abendgymnasium Dresden-Johannstadt sind zurzeit gemeinsam in einem Schulgebäude auf der Pfotenhauerstr. 42 untergebraucht. Die Raumkapazitäten reichen für die Unterbringung der wachsenden Schüler*innenzahlen der drei Schulen nicht aus. Die Stadt Dresden hat sich dafür entschieden, einen Schulneubau für die Oberschule auf der „Cockerwiese“ (Blüherstraße, Herkulesallee) zu errichten. Dieser…
Am Samstag, dem 18.06.2022, fand in Meißen das Forum für nachhaltige Entwicklung „Welche Zukunft hat unsere Region?“ der BÜNDNISGRÜNEN Landtagsfraktion Sachsen statt. Die GRÜNEN Landtagsabgeordneten Ines Kummer, Thomas Löser, und Gerhard Liebscher stellten zusammen mit lokalen Akteuren in drei Panels nachhaltige Leuchtturmprojekte aus der Region Meißen vor. Im ersten Panel drehte sich alles um die…
Dresden/Meißen. Laut einem Bericht der Sächsischen Zeitung fällt die angekündigte Zwangsversteigerung des Kornhauses Meißen am 4. Juli aus. Hintergrund ist, dass der Eigentümer seine Schulden bei der Stadt beglichen hat. Dazu erklärt Thomas Löser, Sprecher für Denkmalschutz und Stadtentwicklung sowie für Meißen zuständiger Abgeordneter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Ich bin sehr froh, dass die…
Bildquelle: SLT/Oliver Killig, Autor: Jonas Ihl (Schülerpraktikant im Wahlkreisbüro von MdL Thomas Löser) Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung Am Mittwoch, dem 01. Juni 2022, fand die 51. Plenarsitzung im Sächsischen Landtag statt. Unter anderem haben wir die BÜNDINISGRÜNEN mit unseren Koalitionspartnern der CDU und SPD für die Änderung des 4. Gesetz der Sächsischen Bauordnung…
Die Verordnung zur Einführung einer Mietpreisbremse in Sachsen soll im Juni 2022 das sächsische Kabinett passieren. Dazu erklärt Thomas Löser, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Wir BÜNDNISGRÜNE haben uns beharrlich dafür eingesetzt, umso größer ist die Freude über die heutige Nachricht: Sachsen steht endlich vor der Einführung einer Mietpreisbremse –…
Das Thema nachhaltiges Bauen ist eines meiner Herzensthemen. Diesem Thema müssen wir mehr Gesprächsraum schaffen und Akteure vernetzen. Materialien wiederzuverwenden oder nachhaltig zu Bauen ist (derzeit noch) teurer und dauert länger, als „konventionelles“ Bauen. Darum müssen Wirtschaft und Politik zukünftig besser zusammenarbeiten: Es braucht Förderprogramme vom Land, die nachhaltige Bauprojekte unterstützen. Kommunen sollten sich trauen, Leuchtturmprojekte…
Dresden. Der Ausschuss für Regionalentwicklung des Sächsischen Landtages hat heute im Rahmen einer Anhörung mit mehreren Sachverständigen über ein Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum diskutiert. Dazu erklärt Thomas Löser, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Wir BÜNDNISGRÜNE haben bereits in den Koalitionsverhandlungen deutlich gemacht, dass wir in Sachsen den Bedarf für…
Laut einem Bericht der Sächsischen Zeitung zieht der AfD-Bundesverband derzeit einen Kauf des Meißner Kornhauses in Erwägung. Bereits in der Vergangenheit war mehrfach über eine Versteigerung des Objektes diskutiert worden. Zur aktuellen Situation erklärt Thomas Löser, Sprecher für Denkmalschutz und Stadtentwicklung sowie für Meißen zuständiger Abgeordneter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Das…
Bildquelle: SLT/Oliver Killig Autor: Arne Hampel (Schülerpraktikant im Wahlkreisbüro von MdL Thomas Löser) Inklusion in Sachsen: Barrieren im öffentlichen Raum bis 2030 weitestgehend abbauen Am 04. Mai 2022 war Plenartag im Sächsischen Landtag. Hier haben wir BÜNDNISGRÜNE mit den anderen Regierungsfraktionen CDU und SPD den Antrag „Sachsen Barrierefrei 2030 – Tempo machen für Inklusion“ eingebracht…
Zirkuläres Bauen muss zum Gesprächsthema in der Bauwirtschaft und Stadtentwicklung werden! Am 4. Mai war ich darum zur Fishbowl-Diskussion „Zirkuläre Perspektiven für Dresden“ der Initiative Stories of Change in die Blaue Fabrik in Dresden eingeladen. Mit anderen Teilnehmer*innen von Initiativen, Vereinen und der Stadtverwaltung Dresden kam ich ins Gespräch darüber, wie wir nachhaltiger bauen und…
Diese Woche habe ich die Gläserne Manufaktur von VW in Dresden besucht. Die Gläserne Manufaktur startet wieder mit der Produktion des E-Autos ID3, nachdem zuletzt Teile aus der Ukraine fehlten. Das Fahrzeug wird mit einem modularen E-Antriebsbaukastens gefertigt und klimaneutral produziert. Für seine Werke in Dresden, Chemnitz und Zwickau muss VW immer noch Ökostrom aus…
Die Bekanntgabe der Neuvermietung der Fläche am Japanischen Palais durch die SIB (Staatsbetrieb Sächsische Immobilien -und Baumanagement) hat in Dresden Fragen hinterlassen. Thomas Löser, Mitglied der BÜNDNISGRÜNEN Fraktion im sächsischen Landtag, stellt darum eine Anfrage zur Klärung der Sachlage an die Staatsregierung. Mit der Anfrage sollen die Zeitschiene des Ausschreibungsverfahrens, die Vergabekriterien sowie die beteiligten…
Dresden. Die Koalitionspartnerinnen haben sich im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, eine sogenannte Mietpreisbremse in Sachsen einzuführen, um insbesondere Städten wie Dresden und Leipzig die Möglichkeit zu geben, überdurchschnittliche Mietsteigerungen bei Neuvermietungen zu unterbinden. Im Juni 2021 hat das Staatsministerium für Regionalentwicklung das Verfahren zur Einführung der Mietpreisbremse eingeleitet – mit dem Ziel, die Verordnung zum 1.…
Am 12.03.2022 fand der Stadtkongress „Grüne Stadt der Zukunft- Dresden 2030“ der Fraktion BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN im Stadtrat Dresden statt und ich durfte an zwei Panels zum Thema Stadtentwicklung teilnehmen. Spannende Diskussionen ergaben sich zu Themen wie Bürgerbeteiligung bei Bauprojekten mit Senatorin Dr. Maike Schaefer aus Bremen und der Gestaltung von Innenstädten als lebendiger Stadtraum mit Steffen…
In der 17. Sitzung des Ausschusses für Regionalentwicklung des Sächsischen Landtags wurde am 11.03.2022 der Entwurf des Vierten Gesetzes zur Änderung der Sächsischen Bauordnung (Drucksache 7/8836) öffentlich angehört. Dabei kamen 14 Sachverständige zu Wort. Thomas Löser, Sprecher für Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, begrüßt die erkennbaren Schritte zur…
Der Fall der Mauer zwischen Ost- und Westdeutschland ist fast 33 Jahre her. Die jüngeren, nach 1989 geborenen Generationen kennen die deutsche Teilung in „Ost“ und „West“ nur noch als „Geschichten von damals“. Heute leben im ehemaligen Gebiet der DDR ehemalige Ost- und ehemalige Westdeutsche, Einwanderer aus der ganzen Welt und Geflüchtete. Nach vielen Wellen…
Wladimir Putin hat im Jahr 2009 den St. Georgs-Orden des Dresdner Semperopernballs verliehen bekommen. Thomas Löser unterstützt die Forderung von Vize-Ministerpräsident Wolfram Günther, die Auszeichnung zurückzufordern. Thomas Löser, Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus der Fraktion BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN im sächsischen Landtag erklärt dazu: „Ich unterstütze die Forderung von Wolfram Günther, dass der…
Das Land Sachsen fördert die denkmalgerechte Sanierung der Loschwitzer Brücke („Blaues Wunder“) in Dresden mit 1 Mio. Euro Zuschuss. Die Sanierungsarbeiten für den Sanierungsabschnitt 2022 beginnen heute. Thomas Löser, Sprecher für Denkmalschutz der Fraktion BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN im sächsischen Landtag erklärt: „Das Blaue Wunder ist eines der Wahrzeichen Dresdens und ein wichtiges technisches Baudenkmal in Sachsen. Die…
Zum Thema Strukturwandel in Sachsen durfte ich gestern stellvertretend für Ines Kummer vor dem Plenum im sächsischen Landtag reden. Wir als Grüne Fraktion Sachsen werden uns weiterhin für eine starke Bürgerbeteiligung und nachhaltige Projekte im Prozess des Strukturwandels einsetzen. Vom sächsischen Staatsministerium für Regionalentwicklung erwarten wir Transparenz und eine stärkere Bürgerbeteiligung und bei den Kommunen…
Holz ist ein nachhaltiger und ressourcenschonender Baustoff. Die sächsische Bauordnung macht es derzeit aber noch schwer, für Holzbauten genauso schnell eine Genehmigung zu bekommen, wie für Gebäude, die mit Beton oder Ziegel gebaut werden. Der Landtag wird voraussichtlich im März über die Sächsische Bauordnung entscheiden. Darum habe ich mich Anfang der Woche mit dem Verein…
Das Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung die Anpassung der sächsischen Bauordnung beschlossen. Darin wird unter anderem der Abstand neuer Windenergieanlagen zu Wohnsiedlungen mit mindestens fünf Wohngebäuden auf grundsätzlich 1000 Meter festgelegt. Zudem erhalten Kommunen die Möglichkeit, diese Grenze durch Beschlüsse des Stadt- oder Gemeinderates auch zu unterschreiten. Außerdem umfasst die neue Bauordnung Erleichterungen beim…
In einem offenen Brief haben sich sächsische Kulturinstitutionen und Kulturschaffende erneut an die Landesregierung gewandt. Darin fordern sie verlässliche Öffnungsperspektiven während der Corona-Pandemie. Thomas Löser als Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus unterstützt den offenen Brief. Dazu erklärt er: „Als Dresdner Landtagsabgeordneter unterstütze ich den offenen Brief und die Forderungen der…
Letzte Woche habe ich die Nachbarschaft an der Blasewitzer Straße besucht, wo ein neues Wohngebäude der Vonovia gebaut werden soll. Die Anwohner aus den benachbarten Häusern befürchteten eine großflächige Fällung von über Jahrzehnte gewachsenen und beliebten Bäumen und hatten sich an uns gewandt.Unsere Anfrage an und unser Nachbohren in der Stadtverwaltung Dresden ergab nun, dass wesentlich mehr…
Zur heutigen Bekanntgabe der Nominierung der GRÜNEN Oberbürgermeister-Kandidatin Eva Jähnigen und des grüninternen Auswahlprozesses erklärt Thomas Löser: „Es ist gelebte Demokratie, dass sich in einem innerparteilichen Wettbewerb Kandidierende zur Wahl stellen. Ich gratuliere Eva Jähnigen zur Nominierung zur Wahl als Oberbürgermeister-Kandidatin der Dresdner GRÜNEN. Dresden braucht politische Visionen für das nächste Jahrzehnt. Im Bereich Kultur,…
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich will aus BÜNDNISGRÜNER Sicht auf die Themen eingehen. Wenn man die Opposition so hört – und es ist natürlich ihr gutes Recht, uns zu kritisieren – ist es an uns, dieses Bild ein bisschen gerade zu rücken. Es wurde eben kritisiert, dass die Koalition zu wenig…
Heute wird eine Delegation der Landeshauptstadt Dresden zur Deutschen Woche in unsere Partnerstadt nach Sankt Petersburg reisen. Auch ich hatte zunächst eine Teilnahme an dieser Reise geplant. Nach reiflicher Überlegung habe ich mich jedoch entschieden, an dieser Reise nicht teilzunehmen. Es ist meine feste politische Überzeugung, dass ein Besuch unserer wunderschönen Partnerstadt Sankt Petersburg und…
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat in ihrer Fraktionssitzung am 30. März 2021 noch einmal bekräftigt, dass angesichts der Entwicklung auf dem Wohnungsmarkt eine Mietpreisbremse in Dresden und Leipzig erforderlich ist. Die Fraktion hat sich deshalb in einem entsprechenden Beschluss dafür ausgesprochen, dass die Staatsregierung zügig per Verordnung eine Mietpreisbremse einführen und…
Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner von Trachau, liebe Anwohnende der Wilden-Mann-Straße, mehrere Bürger aus Ihrem schönen Stadtteil Trachau teilten mir mit, dass am vergangenen Wochenende ein Flugblatt in Umlauf gebracht wurde, welches mich persönlich verleumdet und bewusst falsche Tatsachen verbreitet. In Reaktion darauf möchte ich klarstellen: Es ist eine absurde Lüge zu behaupten, ich würde…
Siegerentwurf für das neue Verwaltungszentrum auf dem Ferdinandplatz © Landeshauptstadt Dresden Über Stadtplanung und Architektur lässt sich trefflich streiten – erst recht in Städten wie Dresden. Dort beschäftigen zwei Projekte Politik, Planer*innen und Bevölkerung: die Bebauung des Königsufers und ein neues Verwaltungszentrum. Die jeweils gewählten Beteiligungsformate bergen Chancen wie Risiken. In meiner Heimatstadt Dresden haben…
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und ich freue mich über das Thema heute zu reden, denn es knüpft ja recht eng an unsere aktuelle Debatte im Sommer unter der Überschrift „Innenstädte und Ortskerne stärken – Ladensterben und Ladenleerstände abwenden“ an. Mittlerweile sind wir leider im zweiten Lockdown und die Situation für viele Gewerbetreibende…
In der letzten Sitzung des Landtages im Jahr 2020 wurde unser Antrag „Holzbau in Sachsen neu beleben!“ beschlossen. Holzbau in Sachsen hat Tradition. Ganze Landschaften sind durch den Bau von Umgebinde- und Fachwerkhäusern über Jahrhunderte geprägt. Bereits in den zwanziger Jahren des letzten Jahrhunderts entstanden in Sachsen in Niesky und in den Deutschen Werkstätten Hellerau…
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist gut, dass die Linksfraktion diesen Gesetzentwurf über die Weiterentwicklung des sozialen Wohnraums und der zugehörigen Instrumente vorgelegt hat. Denn: Das Thema verdient nämlich sehr große Aufmerksamkeit. Laut einer Ende Oktober veröffentlichten Statistik für die Bundesrepublik Deutschland geben wir durchschnittlich 26 Prozent unseres Einkommens für Wohnen aus.…
Am 1. Dezember habe ich meinen 1. Energiepolitischen Dialog geführt, natürlich digital. Sowohl die Stadt Dresden als auch der Freistaat Sachsen stehen merklich unter dem Einfluss des Klimawandels und haben großes Potential den Umschwung von fossilen zu erneuerbaren Energien nun anzugehen. Der Koalitonsvertrag gibt auf Landesebene dafür die Marschrichtung vor: Ein Energie- und Klima-Plan, 4…
Im Stadtrat Dresden wurde in der vorletzten Sitzung ein folgenschwerer Beschluss zum kooperativen Baulandmodell gefasst. Hinter dem sperrigen Titel verbirgt sich ein wichtiges wohnungspolitisches Thema. Auch wenn sich der Beschluss am Ende als unrechtmäßig erwies, ist es damit nun wieder in den Fokus der wohnungspolitischen Öffentlichkeit gerückt. Was war geschehen? Eine Mehrheit des Stadtrates aus…
Feste muss man feiern, wie sie fallen! Das stellt einen in diesen Zeiten natürlich vor besondere Herausforderungen. Aber dass sich diese meistern lassen, haben wir gemeinsam mit den Bands der Banda Internationale und den Steaming Animals bewiesen: Zusammen mit der Landeshauptstadt Dresden, welche als Kulturstadt ein eigenes Förderprogramm zur Unterstützung der Szene aufgelegt hatte, und…
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, schauen wir zunächst mal auf die tatsächliche Situation in den Fußballliegen. In der ersten Fußballbundesliga haben wir bei den Herren RB Leipzig und bei den Damen Turbine Potsdam. In der zweiten Liga haben wir bei den Herren FC Erzgebirge Aue und bei den Damen Liga Nord…
Am 21.9 war ich vor Ort in Leutewitz im Dresdner Westen, um mir ein Bild von der Situation des geplanten Bauvorhabens am Leutewitzer Park zu machen. An den Park angrenzend befindet sich eine ehemalige Gärtnerei die sich in den vergangen 30 Jahren in ein kleines Stadtwäldchen verwandelt hat. Dieses Stück Wald, welches im aktuellen Flächennutzungsplan…
Seit dem Wochenende gibt es in Dresden Johannstadt-Nord am Bönischplatz unser grünes Bürgerbüro. Es wurde am 11.9. eröffnet. Es war eine schöne Eröffnungsfeier mit vielen netten Leuten. Das Büro liegt mitten in einem sehr heterogen Stadtteil zwischen „Platte“ und „Gründerzeit“. Ich verstehe das Büro als Gesprächsangebot für Politikinteressierte – auch wenn sie nicht unbedingt Grün…
Die Sitzungspause im Landtag während der Sommerferien nutzen die Grünen Landtagsabgeordneten traditionell um in ihren Wahlkreisen und in den Landkreisen ihrer Abgeordnetenbüros auf Sommertour zu gehen. Ich war am Mittwoch im Landkreis Meißen unterwegs um mich mit im Denkmalschutz aktiven Menschen, Vereinen und Institutionen zu treffen. Station 1 Denkmaltour: Kornhaus Meißen In regelmäßigen Abständen taucht…
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, für viele Themen hat sich die Corona-Pandemie bzw. die Maßnahmen zu ihrer Eindämmung als Entwicklungsbeschleuniger erwiesen. Was in manchen Bereichen gut und überfällig ist, wie beispielsweise bei der Digitalisierung von Lernen und Arbeiten, ist in anderen Gebieten sehr schmerzhaft. Wer mit offenen Augen durch die kleinen und…
Das Kernanliegen des Volksantrages ist das längere gemeinsame Lernen. Kinder können über Klasse 4 hinaus gemeinsam lernen und eine Entscheidung zum weiteren Schul- und Lebensweg kann später getroffen werden. Aus BÜNDNISGRÜNER Sicht ist die Einführung der Gemeinschaftsschule ein wichtiger Schritt für mehr Bildungsgerechtigkeit in Sachsen. In einem Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen aus CDU, BÜNDNISGRÜNEN und SPD…
Ca 30 Leute aus dem Kulturbetrieb diskutierten mit uns unter Corona Abstandsbedingungen lebhaft die Folgen der massiven Finanzausfälle die sich für Chöre, Theater, freischaffende Künstler, Initiativen und Museen ergeben. Insgesamt ein interessante und inspirierende Runde. Fazit:Kultur braucht in Dresden dringend eine berechenbare Perspektive sonst besteht die Gefahr, dass kurz und -mittelfristig wichtige Strukturen wegbrechen und…
Heute wurden in der Ulmenstraße in Dresden-Leuben die ersten 22 neu gebauten Wohnungen durch die stadteigene Wohnungsgesellschaft WID in Dresden übergeben. Thomas Löser äußert sich in seiner Funktion als Sprecher für Wohnungspolitik der grünen Landtagsfraktion wie folgt: „Es ist ein echter Meilenstein für Dresden, dass 14 Jahre nach dem Totalverkauf der stadteigenen Woba wieder ein städtisches…
Letzte Woche war ich in Trachau auf der Wilder Mann Straße 44 und habe mich mit den Bewohnerinnen und Bewohnern über ihre Situation unterhalten. Das Haus ist ca. 110 Jahre alt (schlichter Jugendstil) und wurde von der Firma WM44 aus Reutlingen vor drei Jahren gekauft. Nun soll es abgerissen werden. Auf dem Grundstück plant WM44…
Durch die Nichtauszahlung eines SAB Kredites von 1 Mio Euro ist aus einer schwierigen wirtschaftlichen Situation der coronaverstärkte Gang zum Insolvenzverwalter geworden. Die Weiße Flotte ist die älteste Dampferflotte der Welt und gehört zum Stadtbild und kulturellen Erbe der Stadt und ist für den Tourismus in Dresden und der sächsischen Schweiz unverzichtbar. Die Dampferflotte selbst ist…
Zur gestern von der sächsischen Staatsregierung verlängerten Kappungsgrenzen-Verordnung bis 2025 erklärt Thomas Löser, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Ich begrüße die Verlängerung der Kappungsgrenzen-Verordnung für Dresden und Leipzig. Somit können Mieten in bestehenden Mietverhältnissen innerhalb von drei Jahren um maximal 15 Prozent angehoben werden. Es macht einen Unterschied, ob eine…
Auf Grund von Rückfragen aus Medien und Stadtgesellschaft zum Thema Baubürgermeister erklärt Thomas Löser „Den Weggang von Raoul Schmidt-Lamontain als Baubürgermeister von Dresden bedauere ich. Er hat in Punkto Radverkehr in unserer Stadt vieles angeschoben und beim Thema Beteiligungskultur bei Bauvorhaben und städtebaulichen Entscheidungen neue Maßstäbe gesetzt. Für mich persönlich kann ich sagen, dass ich…
Stärken und Schwächen des ersten Preises beim Wettbewerb „Königsufer und Neustädter Markt“ in Dresden Die Stadt Dresden veranstaltete 2019 einen städtebaulichen Ideenwettbewerb zur zukünftigen Gestaltung des Königsufers und des Neustädter Marktes. Erstmals wurde in einem aufwendigen, mehrstufigen Verfahren eine wegweisende Bürgerbeteiligung zu einem wichtigen städtebaulichen Thema in Dresden initiiert. In insgesamt drei Veranstaltungen wurden die…
Der Semperopernball hat sich in den letzten Jahren als ein Höhepunkt des gesellschaftlichen Lebens in Dresden etabliert. Viele Einwohner und Gäste lieben den Ball und freuen sich auf Tanz und Prominenz. Sein Gründer Hans-Joachim Frey hat unzweifelhaft einige Verdienste in Dresdens Kulturlandschaft. Neben dem Semperopernball hat er beispielsweise auch den wichtigen internationalen Gesangswettbewerb „Cometizione dell’opera“…
