DresdenLandtagPressemitteilung

Sanierung am Klinikum Dresden-Friedrichstadt blockiert – Staatsregierung lässt Krankenhaus seit Jahren auf Fördermittel warten

Dresden. Die versprochenen Fördermittel in Höhe von 73 Millionen Euro für die Sanierung von Haus P am Städtischen Klinikum Dresden-Friedrichstadt sind noch immer nicht bewilligt. Das hat die Staatsregierung jetzt auf eine Kleine Anfrage (Drs 8/4222) des BÜNDNISGRÜNEN-Abgeordneten Thomas Löser eingeräumt. Damit liegt eines der größten Bauvorhaben im sächsischen Krankenhauswesen weiter auf Eis. Denn obwohl das Projekt…

Weiter
DresdenLandtagPressemitteilung

Sachsen lässt Menschen ohne Krankenversicherung im Stich – BÜNDNISGRÜNE fordern verlässliche Unterstützung

Dresden. Im Freistaat Sachsen gibt es erhebliche Lücken bei der Unterstützung von Menschen ohne Krankenversicherung. Das zeigt die Antwort des Sozialministeriums auf eine Kleine Anfrage (Drs 8/4149) des BÜNDNISGRÜNEN-Abgeordneten Thomas Löser. Zum Beispiel existieren laut Angaben der Regierung keine landesweiten Unterstützungsangebote und in den vergangenen Jahren wurden so gut wie keine Kosten für Notfallbehandlungen nach dem Nothelfer-Paragrafen…

Weiter
DresdenLandtagPressemitteilung

Gericht erklärt Mieterhöhungen für unzulässig: Vonovia sollte endlich aufhören, Mieten durch Tricks in die Höhe zu treiben

Das Amtsgericht Dresden hat in einer ersten Entscheidung Mieterhöhungen durch die Vonovia in der Landeshauptstadt als unzulässig abgewiesen. Die Vonovia hatte gegen die Mieter:innen geklagt, weil diese der Mieterhöhung zu Jahresbeginn nicht zugestimmt hatten. Insgesamt laufen laut Sächsischer Zeitung derzeit 900 Verfahren.  Thomas Löser, Dresdner Abgeordneter und Sprecher für Wohnen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…

Weiter
DresdenLandtagPressemitteilung

Carolabrücke – BÜNDNISGRÜNE: Schnelle Lösung und optisch ansprechendes Bauwerk müssen sich nicht widersprechen

Pressemitteilung Dresden. In der Landeshauptstadt wird derzeit intensiv über eine Lösung für die eingestürzte Carolabrücke diskutiert. Dabei waren zuletzt ein Neubau nach historischem Vorbild (u.a. von der Initiative Carolabrücke) oder eine schnellstmöglicher Wiederaufbau (u.a. von der Handwerkskammer Dresden) im Gespräch. Thomas Löser, Wahlkreisverantwortlicher und Sprecher für Bauen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag,…

Weiter
DresdenLandtagPressemitteilung

Komplettabriss der Carolabrücke

Dresden. Zum nun feststehenden Komplettabriss der Carolabrücke erklärt Thomas Löser, Dresdner Abgeordneter und baupolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Diese Nachricht ist eine Hiobsbotschaft für die Stadt Dresden. Es müssen jetzt alle Hebel in Bewegung gesetzt werden, um einen zügigen Abriss und Wiederaufbau der Carolabrücke zu garantieren. ÖPNV, Fahrrad- und Autoverkehr, aber auch Fußgängerinnen und Fußgänger…

Weiter