LandtagPressemitteilung

Novellierte Bauordnung – BÜNDNISGRÜNE betonen Chancen für Energiewende und nachhaltiges Bauen

Das Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung die Anpassung der sächsischen Bauordnung beschlossen. Darin wird unter anderem der Abstand neuer Windenergieanlagen zu Wohnsiedlungen mit mindestens fünf Wohngebäuden auf grundsätzlich 1000 Meter festgelegt. Zudem erhalten Kommunen die Möglichkeit, diese Grenze durch Beschlüsse des Stadt- oder Gemeinderates auch zu unterschreiten. Außerdem umfasst die neue Bauordnung Erleichterungen beim…

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LandtagPressemitteilung

MdL Thomas Löser unterstützt den Offenen Brief von Kultureinrichtungen an die Landesregierung

In einem offenen Brief haben sich sächsische Kulturinstitutionen und Kulturschaffende erneut an die Landesregierung gewandt. Darin fordern sie verlässliche Öffnungsperspektiven während der Corona-Pandemie. Thomas Löser als Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus unterstützt den offenen Brief. Dazu erklärt er: „Als Dresdner Landtagsabgeordneter unterstütze ich den offenen Brief und die Forderungen der…

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Landtag

Rede zum Doppelhaushalt 2021/2022, Einzelplan 10 für das Sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich will aus BÜNDNISGRÜNER Sicht auf die Themen eingehen. Wenn man die Opposition so hört – und es ist natürlich ihr gutes Recht, uns zu kritisieren – ist es an uns, dieses Bild ein bisschen gerade zu rücken. Es wurde eben kritisiert, dass die Koalition zu wenig…

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LandtagPressemitteilung

BÜNDNISGRÜNE fassen Beschluss zur geplanten Einführung einer Mietpreisbremse

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat in ihrer Fraktionssitzung am 30. März 2021 noch einmal bekräftigt, dass angesichts der Entwicklung auf dem Wohnungsmarkt eine Mietpreisbremse in Dresden und Leipzig erforderlich ist. Die Fraktion hat sich deshalb in einem entsprechenden Beschluss dafür ausgesprochen, dass die Staatsregierung zügig per Verordnung eine Mietpreisbremse einführen und…

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Landtag

Innenstädte sind zentraler Begegnungsraum von Städten und Gemeinden und damit auch Sozialraum

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und ich freue mich über das Thema heute zu reden, denn es knüpft ja recht eng an unsere aktuelle Debatte im Sommer unter der Überschrift „Innenstädte und Ortskerne stärken – Ladensterben und Ladenleerstände abwenden“ an. Mittlerweile sind wir leider im zweiten Lockdown und die Situation für viele Gewerbetreibende…

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Landtag

Antrag „Holzbau in Sachsen neu beleben!“ im Landtag beschlossen

In der letzten Sitzung des Landtages im Jahr 2020 wurde unser Antrag „Holzbau in Sachsen neu beleben!“ beschlossen. Holzbau in Sachsen hat Tradition. Ganze Landschaften sind durch den Bau von Umgebinde- und Fachwerkhäusern über Jahrhunderte geprägt. Bereits in den zwanziger Jahren des letzten Jahrhunderts entstanden in Sachsen in Niesky und in den Deutschen Werkstätten Hellerau…

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