MEINE ARBEIT IM LANDTAG

Die Dresdnerinnen und Dresdner haben 2019 mit mir erstmals einen Grünen direkt in den Landtag gewählt und Bündnis 90/ Die Grünen die Möglichkeit an einer Regierungsbeteiligung in Sachsen eröffnet.

Die Dresdnerinnen und Dresdner haben mit mir bei der Landtagswahl 2019 erstmals einen Grünen direkt in den Landtag gewählt. Dies eröffnete Bündnis 90/Die Grünen die Möglichkeit einer Regierungsbeteiligung in Sachsen. Seitdem regieren die Grünen in einer Koalition mit CDU und SPD in Sachsen und stellen mit Wolfram Günther den Landwirtschaftsminister und Vizeministerpräsidenten sowie mit Katja Meier die Ministerin für Justiz und Demokratie.
Die Möglichkeit, konkret in der Politik aktiv zu werden und an einer Regierungsbeteiligung teilzunehmen, ist für mich Ansporn, dieses Land voranzubringen und grüne Vorhaben konsequent umzusetzen. Im Ausschuss für Regionalentwicklung, Bauen und Wohnen sowie im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur habe ich die Gelegenheit dazu.
Im Ausschuss für Regionalentwicklung beschäftigen wir uns mit allen Fragen rund um das Thema Bauen, Wohnen und Denkmalschutz in Sachsen. Dabei geht es um die Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau, Änderungen an der Sächsischen Bauordnung oder die Förderung von Baukultur im ländlichen Raum sowie die Herausforderung, Denkmalschutz und Solarenergie in Einklang zu bringen.
Im Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Kultur und Tourismus behandeln wir zahlreiche Themen, die sowohl die Landesebene als auch die Landeshauptstadt Dresden betreffen. Dazu gehören die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden, Kunst- und Kulturförderung, Tourismusförderung und die Gestaltung der Medienlandschaft sowie die Unterstützung der Hochschulen in Sachsen.
Als direkt gewählter Wahlkreisabgeordneter möchte ich weiterhin ein offenes Ohr für Ihre Anliegen vor Ort haben – sei es bei Bürgersprechstunden, im Wahlkreisbüro, online oder bei Veranstaltungen vor Ort. Als Stadtrat und Mitglied des Landtages möchte ich Ihre Teilhabe am politischen Geschehen stärken.

AUSSCHÜSSE UND SPRECHERFUNKTIONEN

  • Sprecher für Denkmalschutzpolitik
  • Sprecher für Stadtentwicklung und Bauen
  • Wohnungspolitischer Sprecher
  • Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus
  • Ausschuss für Regionalentwicklung

Themen im Landtag und im Wahlkreis vor Ort:

Sozialen Wohnungsbau und Wohnungsbau unterstützen

Wohnen ist ein Grundrecht. Die Förderung des sozialen Wohnungsbaus ist in Zeiten angespannter Wohnungsmärkte und knapper Haushaltskassen unverzichtbar. Durch Bundes- und Landeszuschüsse wird der soziale Wohnungsbau in Sachsen gefördert. Diese Förderung muss ausgebaut und politisch abgesichert werden. Viele Jahre wurde das Geld zum Bau von Sozialwohnungen in andere Fördertöpfe gesteckt und der soziale Wohnungsbau in Sachsen vernachlässigt. Um den Wohnungsbau in Sachsen generell zu beschleunigen, planen wir weitreichende Vereinfachungen des Bauens und Umbauens von Gebäuden.

Japanisches Palais in Dresden fördern

Das Japanische Palais auf der Neustädter Elbseite in Dresden ist ein Juwel im Landesbesitz und fristet seit Jahren ein Schattendasein. Trotz umfangreicher Bemühungen der Staatlichen Kunstsammlungen SKD kann das Palais wegen baulicher Mängel nur eingeschränkt genutzt werden. Aus unserer Sicht braucht es eine Sanierungsperspektive, um dieses schöne Haus vielfältiger nutzbar zu machen.

Denkmalschutz stärken

Denkmalschutz ist in Sachsen ein wichtiges Thema. Sachsen hat bundesweit den höchsten Anteil an gelisteten Denkmalobjekten. Entsprechend unterstützen wir den Erhalt der Denkmalsubstanz im Freistaat mit einem Mittelaufwuchs in den Landeshaushalten. Viele Denkmale müssen energetisch saniert werden und stehen den Anforderungen der Energiewende gegenüber. Wir unterstützen Bestrebungen, Denkmalschutz und Solarenergie zusammenzubringen, und regen eine Fachdiskussion innerhalb der verschiedenen Landes- und Kommunalebene zu diesem Thema an. Konkrete Projekte wie die Sanierung des Blauen Wunders oder des Schlosses Albrechtsberg unterstützen wir mit zusätzlichen Haushaltsmitteln der Denkmalpflege.

Bauwende voranbringen/nachhaltiges Bauen stärken

Weltweit entfallen etwa 40% der CO2- Emissionen auf das Bau- und Baunebengewerbe, das ist das Zehnfache der Emissionen des weltweiten Flugverkehrs. Wir müssen das Bauwesen von der Planung bis zur Nachnutzung nachhaltig gestalten. Mit zahlreichen Änderungen in der Sächsischen Bauordnung haben wir die Möglichkeiten für nachhaltiges Bauen vereinfacht. Darüber hinaus fördern wir die Vorbildfunktion der öffentlichen Hand, indem der Freistaat mit einer Holzbauinitiative bei diesem wichtigen Thema vorangeht.

Mietpreisbremse und Zweckentfremdung für Dresden und Leipzig

Die Wohnungsmärkte in Dresden und Leipzig bleiben angespannt. Von Landesseite versuchen wir mit verschiedenen Instrumenten wie der Mietpreisbremse (Mieten dürfen bei Neuvermietung nicht über 10% des gültigen Mietspiegels liegen) oder einer Zweckentfremdungssatzung (Wohnungen dürfen in bestimmten Bereichen der Stadt nicht ohne Erlaubnis der Stadt als Ferienwohnung genutzt werden, und spekulativer Leerstand von Wohnraum soll verhindert werden) positiv auf den Mietenmarkt einzuwirken. Die Mietpreisbremse ist in Sachsen seit 2022 für Dresden und Leipzig eingeführt.

IPO stoppen

Der Industriepark Oberelbe ist ein geplantes riesiges Industriegebiet auf bestem Ackerboden und soll direkt neben dem Kulturdenkmal Barockgarten Großsedlitz gebaut werden. Wir lehnen dieses Vorhaben in dieser Größe ab und arbeiten mit Initiativen vor Ort daran, die Entwicklung umwelt- und kulturverträglicher zu gestalten.

Innenstädte nach Corona stärken

Die Innenstädte sind das Aushängeschild der sächsischen Gemeinden. Vielerorts prägen Leerstand und teilweiser Verfall das Stadtbild. Wir unterstützen beispielsweise mit dem Wettbewerb „Ab in die Mitte“ die Förderung von kleinen Projekten zur Innenstadtbelebung. Neue Nutzungskonzepte oder Zwischennutzungsideen können so dem Leerstand entgegenwirken. Mit Mitteln aus dem sächsischen Klimafonds können Innenstädte bepflanzt und Fassaden begrünt werden. Eine bessere Aufenthaltsqualität in den zentralen Bereichen
der Stadt kann zu einer Wiederbelebung von Innenstädten beitragen