LandtagPressemitteilung

Flughafen Dresden – BÜNDNISGRÜNE: Es braucht endlich ein Zukunftskonzept

Dresden. Im Landtag von Sachsen-Anhalt wird derzeit über die Mitteldeutsche Flughafen AG und die zukünftige finanzielle Weiterbeteiligung Sachsen-Anhalts am Flughafen Dresden diskutiert. Thomas Löser, Dresdner Direktabgeordneter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, positioniert sich zur Zukunft des Dresdner Flughafens wie folgt: „Bei der Bewertung des Dresdner Flughafens müssen wir uns als Politik ehrlich…

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Baumpflanzung im Holunderwäldchen

Gemeinsam haben wir ein kleines, aber wichtiges Zeichen gesetzt: Zusammen mit Stadtrat Torsten Schulze und der Unterstützung engagierter Anwohnerinnen und Umweltschützerinnen haben wir am Holunderweg drei junge Eichen gepflanzt. Vor mehr als drei Jahren wurden hier auf dem Grundstück einer Dresdner Immobilienfirma über 100 alte Bäume gefällt – manche davon fast 100 Jahre alt. Damals…

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LandtagPressemitteilung

Aidshilfen in Sachsen stehen vor dem Aus – BÜNDNISGRÜNE reichen Änderungsantrag für Erhalt ein

Dresden. Die Minderheitskoalition aus CDU und SPD plant massive Einschnitte bei der Aidshilfe in Sachsen. Für die Prävention, Beratung und Testung zu HIV, Aids und sexuell übertragbaren Infektionen sind für 2025 nur noch 80 Prozent der Fördermittel gegenüber 2024 angesetzt, für 2026 sogar nur noch 50 Prozent. Hinzu kommt die komplette Streichung der Mittel für…

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LandtagPressemitteilung

Kahlschlag in der Suchthilfe und Psychiatrie: Staatsregierung riskiert Versorgungslück

Kahlschlag in der Suchthilfe und Psychiatrie: Staatsregierung riskiert Versorgungslücken Dresden. Die Staatsregierung plant massive Kürzungen in der Suchthilfe und Psychiatrie: 2025 sollen die Landesmittel für die Suchthilfe von 10,2 auf 7,6 Millionen Euro sinken – ein Rückgang um 25 Prozent. Noch härter trifft es die projektbezogene Förderung: Hier werden die Mittel von 3,65 in 2024…

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Handeln statt Lippenbekenntnisse: Der Osten gehört in die Führung!

Handeln statt Lippenbekenntnisse: Der Osten gehört in die Führung! Die Landtagswahlen in Thüringen, Brandenburg und Sachsen waren ein politischesErdbeben. In Thüringen und Brandenburg sind wir aus den Parlamenten ausgeschieden. InSachsen ist der Wiedereinzug nur haarscharf gelungen. Auch hier haben wir dieRegierungsbeteiligung verloren. Schon nächstes Jahr stehen die Landtagswahlen inSachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern an. Es ist spätestens…

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Landtag

Aktuelle Debatte Infrastruktur – BÜNDNISGRÜNE: Erhalt von Straßen und Brücken muss endlich Vorrang haben vor Aus- und Neubau

Dresden. Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unter dem Titel „Kaputte Brücken in Sachsen – nachhaltige Infrastrukturpolitik gegen Investitionsstau“ über die notwendigen Investitionen in die Infrastruktur im Freistaat debattiert. Katja Meier, Sprecherin für Verkehr der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion, betonte in ihrer Rede: „Deutschland und Sachsen haben bei ihrer Infrastruktur jahrelang auf…

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