LandtagPressemitteilung

Anhörung Enquete „Pandemie“ – BÜNDNISGRÜNE: Versorgung Betroffener mit Spezialambulanzen verbesser

Dresden. Die Enquete-Kommission „Pandemie“ des Sächsischen Landtages hat sich am vergangenen Freitag mit der Versorgungslage von Menschen befasst, die von den Folgen einer Corona-Infektion oder Corona-Schutzimpfung betroffen sind. In der Anhörung standen insbesondere der lange Weg zur Diagnose und die fehlenden Therapien im Mittelpunkt. Thomas Löser, gesundheitspolitischer Sprecher und Mitglied der Enquete-Kommission für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE…

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Anfrage zu Atomkraftwerk in Tschechien – BÜNDNISGRÜNE kritisieren Zurückhaltung der Staatsregierung

PressemitteilungDatum: 24.07.2025 Dresden. In einer Kleinen Anfrage (Drs 8/2913) hat der BÜNDNISGRÜNE-Landtagsabgeordnete Thomas Löser Auskunft über die Positionen der Staatsregierung zu einem geplanten Atomkraftwerk in der Tschechischen Republik an der Grenze zu Sachsen (17km Luftlinie zur deutschen Grenze) erbeten. In der Antwort vermeidet die Staatsregierung, eine Position zu den Plänen zu beziehen. Bereits in der…

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BÜNDNISGRÜNE fordern Stopp von Waldumwandlung für PV-Anlagen in Sachsen

Pressemitteilung Datum: 11.07.2025 Dresden. In Sachsens Wäldern sollen keine weiteren Photovoltaik-Anlagen entstehen. Das fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag in einem kürzlich vorgelegten Antrag (Drs 8/3501). Der Freistaat soll die Umwandlung von Waldflächen für PV-Anlagen unterbinden und sich stattdessen für Wiederaufforstung und Waldmehrung einsetzen.Dresden. In Sachsens Wäldern sollen keine weiteren Photovoltaik-Anlagen entstehen.…

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Doppelhaushalt Infrastruktur und Landesentwicklung – BÜNDNISGRÜNE: Mehr Geld für Verkehr, Wohnungsbau und Denkmalschutz

Dresden. Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Einzelplan 10 des Staatsministeriums für Infrastruktur und Landesentwicklung für den Doppelhaushalt 2025/26 beschlossen. Darin sind zahlreiche wichtige Änderungen verankert, die die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion in den Verhandlungen durchsetzen konnte. Katja Meier, Sprecherin für Verkehr der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, betonte in ihrer Rede: „Die Minderheitsregierung macht mit…

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Aktuelle Debatte Atomkraft – BÜNDNISGRÜNE: Freistaat muss auf Schutz von Menschen und Natur in Sachsen drängen

Dresden. Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über den Bau neuer Atomkraftwerke an der tschechischen Grenze debattiert. Unter dem Titel „Ein Atomkraftwerk direkt vor unserer Haustür – Schutz von Menschen und Natur in Sachsen sicherstellen“ forderte die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion die Staatsregierung zu einer klaren Stellungnahme im Sinne des Freistaates auf.…

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