Krieg in Europa – wie kommen wir zum Frieden?

Wann: 15. November ab 11 Uhr
Wo: Stadtteilhaus, Prießnitzstraße 18, 01099 Dresden
Mit dabei: Ralf Becker (Initiative Sicherheit neu denken), Klaus Gaber (Bürgermeister a.D., Grüne) und Anna Cavazzini (MdEP)

Keine Anmeldung nötig.

Die Veranstaltung richtet sich an die friedensbewegte Zivilgesellschaft, Menschen die sich für Friedens- und Sicherheitspolitik interessieren sowie an alle interessierten Mitglieder der Grünen Partei.

Seit mehr als drei Jahren wird Europa durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine erschüttert. Die europäische Friedensordnung nach 1945, die Hoffnung auf dauerhaften Frieden nach 1990 und die Vorstellung eines gemeinsamen „europäischen Hauses“ scheinen Vergangenheit.Mit unbarmherziger Härte und Terror gegen die Zivilbevölkerung führt Russland den Krieg gegen die Ukraine. Der russische Präsident Putin hat seither alle Vermittlungsversuche letztlich ins Leere laufen lassen.

Militärisch scheint der Konflikt nicht auflösbar. Weder ist Russland militärisch zu besiegen, noch wird oder kann der Westen zulassen, dass die Ukraine als Staat vollständig erobert wird. Erst durch die chaotischen und eruptiven Vermittlungsversuche von US-Präsident Trump scheint Bewegung in die verfahrene Situation zu kommen. Europa agiert bisher uneinheitlich und war machtpolitisch nicht in der Lage, eigene wirksame Friedensinitiativen zu entwickeln.

Die Friedensbewegung in Deutschland findet politisch keine einheitliche Sprache. Die Grünen vertreten auf Bundesebene die Position, Waffenlieferungen an die Ukraine zu unterstützen, um das Land verteidigungsfähig zu halten. Diskussionen um „Kriegsfähigkeit“, „Verteidigungsbereitschaft“, die Wiedereinführung der Wehrpflicht und Aufrüstung prägen die politische Debatte der letzten Monate. Viele ostdeutsche Grüne, die aus der DDR-Friedensbewegung kommen, vermissen innerhalb der Partei Diskussionen zu den Themen Friedenspolitik, Wehrpflicht und Aufrüstung. Aus diesem Impuls heraus entstand die Idee für diese Veranstaltung.

Es gibt auf all diese Fragen keine einfachen Antworten, aber die politische Diskussion und Meinungsbildung ist nötig.

 

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